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Nachrichten zum Thema Gesetz:
0 - 20 von 10823 Ergebnissen für Gesetz
gefunden bei ARD Tagesschau - Nachrichten ID: 779250
Private Krankenversicherungen könnten bald weniger für Medikamente zahlen. Nach dem Willen der Union sollen Preissenkungen für gesetzliche Kassen auch in bestimmten Bereichen der privaten Krankenversicherungen angewendet werden. Das sagte ein Sprecher von Gesundheitsminister Rösler in Berlin.
Private Krankenversicherungen Medikamente Preissenkungen Bereichen Sprecher Gesundheitsminister
gefunden bei Spiegel Online - Nachrichten ID: 779229
Bei den US Open in New York ist Swetlana Kusnezowa überraschend ausgeschieden. Gegen die ungesetzte Slowakin Dominika Cibulkova unterlag Kusnezowa in zwei Sätzen. Cibulkova trifft nun auf Caroline Wozniacki oder Maria Scharapowa.
Swetlana Kusnezowa Slowakin Dominika Cibulkova Caroline Wozniacki Scharapowa
gefunden bei Computerwoche - Nachrichten ID: 779103
Die englische Sängerin Sarah Brightman hat sich im Streit um Videos mit ihren Songs auf YouTube erfolgreich gegen die Google-Tochter durchgesetzt.
Brightman Tochter
gefunden bei ComputerBase - Nachrichten ID: 779058
Wie Heise online berichtet, hat Justizstaatssekretär Max Stadler (FDP) vorgeschlagen, die in sozialen Netzwerken preisgegebenen Daten mit einem Verfallsdatum zu versehen. Eine gesetzliche Regelung sei allerdings nicht geplant, vielmehr hofft der Staatsekretär, dass die ?Netzwerkbetreiber solche Lösungen freiwillig anbieten?.
Justizstaatssekret Stadler Netzwerken Verfallsdatum Regelung Staatsekret Netzwerkbetreiber
gefunden bei ZDF Heute - Nachrichten ID: 779017
Merkel-Vorschlag Geht es nach Kanzlerin Merkel, sollen Hartz-IV-Empfänger als Pfleger eingesetzt werden. Sie erntet dafür Kritik vom Paritätischen Wohlfahrtsverband: Problem zwar benannt, Lösungsansatz schlecht. Und: Der Verband attackiert das Gesundheitsministerium. Interaktiv | Pflege 2030 - die Zukunft sieht alt aus Video | Pflege-TÜV: Umstritten, aber wichtig
Vorschlag Kanzlerin Pfleger Wohlfahrtsverband Problem Verband Gesundheitsministerium Interaktiv Zukunft Umstritten
gefunden bei N-TV - Nachrichten ID: 778985
Linke-Chef Ernst sieht sich heftiger Kritik aus den eigenen Reihen ausgesetzt: Es geht dabei um seinen Verdienst. Nun kommt er der Partei entgegen - und will Verzichtüben. Um rund 2000 Euro will er sein Monatseinkommen eindampfen.
Verdienst Verzicht Monatseinkommen
gefunden bei Handelsblatt - Nachrichten ID: 778962
Rafael Nadal steht im Achtelfinale der US Open. Der topgesetzte Spanier besiegte in der dritten Runde den Franzosen Gilles Simon glatt in drei Sätzen mit 6:4, 6:4 und 6:2.
Achtelfinale Spanier Franzosen
gefunden bei Yahoo Musik - Nachrichten ID: 778860
dpa - Hamburg (dpa) ­ Die englische Sängerin Sarah Brightman hat sich im Streit um Videos mit ihren Songs auf YouTube erfolgreich gegen die Google-Tochter durchgesetzt.
Hamburg Brightman Tochter
gefunden bei Gießener Allgemeine - Nachrichten ID: 778784
Bundespräsident Christian Wulff hat den «Schauprozess»-Vorwurf von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin zurückweisen lassen. Das Verfahren werde selbstverständlich nach Recht und Gesetz durchgeführt, sagte sein Sprecher der «Bild am Sonntag». Sarrazin hatte dem «Focus» gesagt, der Bundespräsident werde sich genau überlegen, ob er eine Art politischen Schauprozess vollenden wolle, der anschließend von den Gerichten kassiert werde. Daher gehe er davon aus, dass Wulff ihn vor der geplanten Abberufung aus dem Vorstand der Bundesbank anhören werde.
Bundespr Christian Schauprozess Vorwurf Bundesbank Vorstand Sarrazin Verfahren Sprecher Sonntag
gefunden bei Teltarif.de - Nachrichten ID: 778604
Handys werden immeröfter als Navi eingesetzt. Doch wo bleiben die konventionellen Navi-Hersteller bei diese Entwicklung?
Hersteller Entwicklung
gefunden bei Yahoo Musik - Nachrichten ID: 778597
dpa - Hamburg (dpa) ­ Die englische Sängerin Sarah Brightman hat sich im Streit um Videos mit ihren Songs auf YouTube erfolgreich gegen die Google-Tochter durchgesetzt.
Hamburg Brightman Tochter
gefunden bei Gießener Allgemeine - Nachrichten ID: 778519
In den Niederlanden ist die Regierungsbildung gescheitert. Der Rechtspopulist Geert Wilders verließ den Verhandlungstisch. Seine islamfeindliche Partei für Freiheit hätte grünes Licht geben müssen für die Duldung einer Minderheitsregierung aus Liberalen und Christdemokraten. Wilders hatte auf Loyalitätszusicherungen aus den Reihen der Christdemokraten gesetzt. Diese wurden ihm aber verweigert. Königin Beatrix muss nun einen neuen Vermittler einsetzen, um die Koalitionsbildung zu begleiten.
Niederlanden Regierungsbildung Rechtspopulist Wilders Verhandlungstisch Freiheit Duldung Minderheitsregierung Liberalen Christdemokraten
gefunden bei Morgenweb - Nachrichten ID: 778402
Dülmen (dpa) - Einen betrunkenen Radfahrer auf der Autobahn hat die Polizei bei Dülmen in Westfalen aufgegriffen. Autofahrer hatten die Beamten am frühen Morgen alarmiert. Als sie eintrafen, hatte der 16-Jährige sein Fahrrad auf dem Seitenstreifen der A43 abgestellt und sich auf die Schutzplankegesetzt. Der Jugendliche gab an, sich verfahren zu haben. Die Polizisten nahmen ihn für eine Blutentnahme mit auf die Wache und übergaben ihn dort der Obhut seiner Eltern.
Radfahrer Autobahn Polizei Westfalen Autofahrer Beamten Fahrrad Seitenstreifen Schutzplankegesetzt Jugendliche
gefunden bei Yahoo Musik - Nachrichten ID: 778333
dpa - Hamburg (dpa) ­ Die englische Sängerin Sarah Brightman hat sich im Streit um Videos mit ihren Songs auf YouTube erfolgreich gegen die Google-Tochter durchgesetzt.
Hamburg Brightman Tochter
gefunden bei Finanzen.net - Nachrichten ID: 778180
    FRANKFURT (dpa-AFX) - Die deutschen Staatsanleihen haben ihren Abwärtstrend der letzten Tage am Freitag fortgesetzt. Der richtungsweisende Euro-Bund-Future sank bis zum Mittag um 0,19 Prozent auf 132,47 Punkte. Die Rendite ...
Staatsanleihen Freitag Prozent Rendite
gefunden bei News4Press.com - Nachrichten ID: 778170
Die ehrenwerten Richter des Landgericht München I, gewerblicher Rechtsschutz, sind kläglich gescheitert, als sie sehenden Auges falsche Angaben über die Eigentumsrechte einer zum Patent angemeldeten Erfindung gemacht hatten. Damit sollte ein hausärztlicher Erfinder enteignet werden (Urteil 13.05.2009, Az 21 O 4559 08, aufgehoben durchOLG München, Az 6 U 3316 / 09 – vom 20. Mai 2010).
Richter Landgericht Rechtsschutz Angaben Eigentumsrechte Erfindung Erfinder
gefunden bei Spiegel Online - Nachrichten ID: 777923
In Washington sprechen Israelis und Palästinenser über Frieden, in jüdischen Siedlungen im Westjordanland laufen die Bauarbeiten auf Hochtouren. Ein gesetzliches Verbot wird ignoriert, die Regierung sieht zu. Tausende neue Häuser könnten eine Versöhnung verhindern.
Washington Israelis Frieden Siedlungen Westjordanland Bauarbeiten Hochtouren Regierung Tausende
gefunden bei Sportal.de - Nachrichten ID: 777816
Tischtennisstar Timo Boll (Düsseldorf) und Titelverteidigerin Jiaduo Wu vom FSV Kroppach gehen bei den Europameisterschaften im tschechischen Ostrava (11. bis 19. September) als Nummer eins der Setzliste an den Start.... mehr
Tischtennisstar Titelverteidigerin Kroppach Europameisterschaften Ostrava September Setzliste
gefunden bei Fussball24.de - Nachrichten ID: 777763
Eine Meldung von Fussball24.de vom 01.09.2010, 21:47 Uhr - Düsseldorf (dpa) - In der zweiten Runde des DFB-Pokals der Frauen haben sich die Favoriten durchgesetzt...
Meldung Favoriten
gefunden bei ARD Tagesschau - Nachrichten ID: 777684
80 Milliarden Euro in vier Jahren: Im Juni hatte die Koalition ihr Kürzungspaket festgezurrt, es folgte Kritik von allen Seiten - auch aus den eigenen Reihen. Nun hat das Kabinett grünes Licht gegeben - ausgeklammert wird allerdings zunächst das Thema Brennelementesteuer.
Milliarden Koalition Kabinett Brennelementesteuer
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