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Nachrichten zum Thema Kabinett:
0 - 20 von 2161 Ergebnissen für Kabinett
gefunden bei ARD Tagesschau - Nachrichten ID: 777685
Zwischen acht und 45 Euro müssen Passagiere bei einem Abflug aus Deutschland künftig zahlen - das Kabinett will im Rahmen seines Kürzungspakets auch die umstrittene Luftverkehrsabgabe einführen. Sie soll ab sofort für alle Flüge ab 2011 gelten. Die Lufthansa kritisierte die Abgabe scharf.
Zwischen Passagiere Deutschland Kabinett Luftverkehrsabgabe Lufthansa
gefunden bei ARD Tagesschau - Nachrichten ID: 777684
80 Milliarden Euro in vier Jahren: Im Juni hatte die Koalition ihr Kürzungspaket festgezurrt, es folgte Kritik von allen Seiten - auch aus den eigenen Reihen. Nun hat das Kabinett grünes Licht gegeben - ausgeklammert wird allerdings zunächst das Thema Brennelementesteuer.
Milliarden Koalition Kabinett Brennelementesteuer
gefunden bei Deutsche Welle - Nachrichten ID: 777637
gefunden bei Mittelbayrische Zeitung - Nachrichten ID: 777580
Die Bundesregierung hat ihr umstrittenes Sparpaket auf den Weg gebracht. Das schwarz-gelbe Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin den Entwurf für das Haushaltbegleitgesetz von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), wie aus Regierungskreisen...
Bundesregierung Sparpaket Kabinett Mittwoch Entwurf Haushaltbegleitgesetz Finanzminister Wolfgang Regierungskreisen
gefunden bei Märkische Allgemeine - Nachrichten ID: 777439
Berlin (dpa) - Das Bundeskabinett beschäftigt sich heute mit dem Thema Sicherungsverwahrung für Schwerverbrecher. Die Ministerrunde verabschiedet voraussichtlich Eckpunkte für eine Reform. Demnach ...
Bundeskabinett Sicherungsverwahrung Schwerverbrecher Ministerrunde Eckpunkte Demnach
gefunden bei WDR - Nachrichten ID: 777308
Zum Wintersemester 2011/2012 sollen die Studiengebühren in NRW wieder abgeschafft werden. Das Landeskabinett habe einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen, verkündete Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD).
Wintersemester Studiengeb Landeskabinett Gesetzentwurf Wissenschaftsministerin Schulze
gefunden bei ZDF Heute - Nachrichten ID: 777194
Koch geht, Bouffier kommt Neues Kabinett, alte Baustellen: Volker Bouffier (CDU) soll heute um 13 Uhr zum hessischen Ministerpräsidenten gewählt werden. heute.de stellt den designierten Koch-Nachfolger, die Veränderungen im Kabinett und seine schwierigsten Aufgaben vor. Stabwechsel in Hessen Bilderserie | Koch: Karriere mit kalkulierten Tabubrüchen Bilderserie | Karriere-Rezepte für Koch
Bouffier Kabinett Baustellen Ministerpr Nachfolger Aufgaben Stabwechsel Bilderserie
gefunden bei Morgenweb - Nachrichten ID: 777108
Wiesbaden (dpa) - Stabwechsel in Hessen: Ministerpräsident Roland Koch tritt heute zurück, der bisherige Innenminister Volker Bouffier soll zu seinem Nachfolger gewählt werden. Dazu kommt der Landtag in Wiesbaden zu einer Sondersitzung zusammen. Die Regierungsfraktionen CDU und FDP haben gemeinsam eine komfortable Mehrheit. Im Anschluss an die Ministerpräsidentenwahl wird Bouffier sein Kabinett ernennen, dem der Landtag ebenfalls das Vertrauen aussprechen muss.
Wiesbaden Stabwechsel Ministerpr Innenminister Bouffier Nachfolger Landtag Sondersitzung Regierungsfraktionen
gefunden bei Frankfurter Allgemeine - Nachrichten ID: 776934
Der designierte hessische Ministerpräsident Bouffier hat sein Kabinett offiziell der hessischen CDU-Fraktion vorgestellt: Dem neuen, stark verjüngten Kabinett wird demnach der bisherige Sozialminister Jürgen Banzer nicht angehören.FAZ.NET - Homepage| Politik| Gesellschaft| Wirtschaft| Finanzmarkt| Sport| Feuilleton| Reise| Wissen| Auto| Computer
Ministerpr Bouffier Kabinett Fraktion Sozialminister Homepage Politik Gesellschaft Wirtschaft
gefunden bei Morgenweb - Nachrichten ID: 776850
Wiesbaden (dpa) - Mit einem neuen Kabinett startet Hessens designierter Ministerpräsident Volker Bouffier in seine Regierungszeit. Die Liste der künftigen Minister enthalte nach wie vor nur drei Frauen, berichten verschiedene Medien. Die Veränderungen betreffen nur die Ministerien der CDU. Die FDP-Ressorts bleiben auch nach dem Abschied des ausscheidenden MinisterpräsidentenRoland Koch unverändert. Offiziell will Bouffier das neue Kabinett heute Mittag vorstellen. Koch verabschiedet sich heute aus seinem Amt, morgen will sich Bouffier zum Ministerpräsidenten wählen lassen
Wiesbaden Kabinett Hessens Ministerpr Bouffier Regierungszeit Minister Ministerien Ressorts Abschied
gefunden bei Gießener Allgemeine - Nachrichten ID: 776704
Kanzlerin Angela Merkel strebt an, dass die Gewinnabschöpfung bei längeren Atomlaufzeiten in hohem Maße auch der Förderung von erneuerbaren Energien zugute kommen soll. Einen solchen Beitrag sollte und müsse es nach ihrer Überzeugung geben, sagte sie in der ARD. Zunächst werde das Kabinett am Mittwoch aber über die Brennelementesteuer beraten. Die Steuer soll pro Jahr 2,3 Milliarden Euro bringen. Merkel sprach sich in dem Interview zugleich für 10 bis 15 Jahre längere Laufzeiten der Atomkraftwerke aus.
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gefunden bei Mittelbayrische Zeitung - Nachrichten ID: 776022
Die Bundesregierung stärkt den Datenschutz von Arbeitnehmern: Das Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin einen entsprechenden Gesetzentwurf, wie Regierungskreise bestätigten. Nach einer Reihe von Skandalen in Unternehmen wie...
Bundesregierung Datenschutz Arbeitnehmern Kabinett Mittwoch Gesetzentwurf Regierungskreise Skandalen Unternehmen
gefunden bei WDR - Nachrichten ID: 776006
Die gelernte Chemikerin aus Mülheim an der Ruhr ist für Gesundheit und Pflege, aber auch für die Emanzipation in NRW zuständig. So steht es im Namen des Ministeriums von Barbara Steffens. WDR.de stellt sie und das übrige Landeskabinett vor.
Chemikerin Gesundheit Emanzipation Ministeriums Barbara Steffens Landeskabinett
gefunden bei Mittelbayrische Zeitung - Nachrichten ID: 775760
Die Bundesregierung stärkt den Datenschutz von Arbeitnehmern: Das Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin einen entsprechenden Gesetzentwurf, wie Regierungskreise bestätigten. Nach einer Reihe von Skandalen in Unternehmen wie...
Bundesregierung Datenschutz Arbeitnehmern Kabinett Mittwoch Gesetzentwurf Regierungskreise Skandalen Unternehmen
gefunden bei Bundesregierung Aktuell - Nachrichten ID: 775593
Banken können sich künftig im Krisenfall nicht mehr auf staatliche Rettungsaktionen und finanzielle Vorleistungen der Steuerzahler verlassen. Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, wonach die Finanzinstitute die Risiken und Kosten künftiger Bankenkrisen selbst tragen müssen.
Krisenfall Rettungsaktionen Vorleistungen Steuerzahler Bundeskabinett Gesetzentwurf Finanzinstitute Risiken Bankenkrisen
gefunden bei Mittelbayrische Zeitung - Nachrichten ID: 775496
Die Bundesregierung stärkt den Datenschutz von Arbeitnehmern: Das Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin einen entsprechenden Gesetzentwurf, wie Regierungskreise bestätigten. Nach einer Reihe von Skandalen in Unternehmen wie...
Bundesregierung Datenschutz Arbeitnehmern Kabinett Mittwoch Gesetzentwurf Regierungskreise Skandalen Unternehmen
gefunden bei WDR - Nachrichten ID: 775483
Die Bundesregierung will den Datenschutz von Arbeitnehmern stärken. Das Kabinett in Berlin beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf. Wie praxistauglich ist er? WDR.de sprach mit dem Anwalt Jens Ferner.
Bundesregierung Datenschutz Arbeitnehmern Kabinett Mittwoch Gesetzentwurf
gefunden bei Gießener Allgemeine - Nachrichten ID: 775395
Die schwarz-gelbe Koalition kann das umstrittene Sparpaket komplett ohne Zustimmung des Bundesrates durchdrücken - auch die geplante Streichung des Heizkostenzuschusses für Wohngeldempfänger. Das habe eine Prüfung des Finanzministeriums ergeben, sagt ein Sprecher. Im Bundesrat verfügt Schwarz-Gelb über keine Mehrheit mehr. Das Bundeskabinett will alle geplanten Kürzungen am kommenden Mittwoch beschließen. Zu dem 82-Milliarden-Euro- Sparpaket gehören die Brennelementesteuer und die Luftverkehrsabgabe.
Koalition Sparpaket Zustimmung Bundesrates Streichung Heizkostenzuschusses Wohngeldempf Finanzministeriums Sprecher Bundesrat
gefunden bei ZDF Heute - Nachrichten ID: 775367
Datenschutz: Was der Chef darf Heimlich gefilmt, bespitzelt, überwacht: Das Kabinett hat sich auf neue Regeln zum Datenschutz in Betrieben geeinigt. Was gerade noch erlaubt und was künftig verboten ist. Video | Datenschutz: Was darf der Arbeitgeber? Video | Bund verbessert Arbeitnehmer-Datenschutz Einzelhandel will Mitarbeiter weiter filmen Video | Aigner: "Private Daten besser sichern"
Datenschutz Heimlich Kabinett Betrieben Arbeitgeber Arbeitnehmer Einzelhandel
gefunden bei ARD Tagesschau - Nachrichten ID: 775341
Das Kabinett hat ein Gesetzentwurf zum Arbeitnehmerdatenschutz beschlossen und will so Beschäftigte besser vor Bespitzelungen schützen. Der Einzelhandel kritisierte die Pläne, da eine geheime Videoüberwachung sinnvoll sein könnte. Die Linkspartei beklagte hingegen, das Gesetz habe "zu viele Grauzonen".
Kabinett Gesetzentwurf Arbeitnehmerdatenschutz Bespitzelungen Einzelhandel Linkspartei Grauzonen
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