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Nachrichten zum Thema gesetze:
0 - 20 von 2094 Ergebnissen für gesetze
gefunden bei WDR - Nachrichten ID: 777308
Zum Wintersemester 2011/2012 sollen die Studiengebühren in NRW wieder abgeschafft werden. Das Landeskabinett habe einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen, verkündete Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD).
Wintersemester Studiengeb Landeskabinett Gesetzentwurf Wissenschaftsministerin Schulze
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Gesetzestexte
Gesetzestexte online lesen, deutsche Gesetze im Gesetzestexte Verzeichnis
http://www.gesetzesweb.de
gefunden bei Mittelbayrische Zeitung - Nachrichten ID: 776022
Die Bundesregierung stärkt den Datenschutz von Arbeitnehmern: Das Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin einen entsprechenden Gesetzentwurf, wie Regierungskreise bestätigten. Nach einer Reihe von Skandalen in Unternehmen wie...
Bundesregierung Datenschutz Arbeitnehmern Kabinett Mittwoch Gesetzentwurf Regierungskreise Skandalen Unternehmen
gefunden bei Mittelbayrische Zeitung - Nachrichten ID: 775760
Die Bundesregierung stärkt den Datenschutz von Arbeitnehmern: Das Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin einen entsprechenden Gesetzentwurf, wie Regierungskreise bestätigten. Nach einer Reihe von Skandalen in Unternehmen wie...
Bundesregierung Datenschutz Arbeitnehmern Kabinett Mittwoch Gesetzentwurf Regierungskreise Skandalen Unternehmen
gefunden bei Bundesregierung Aktuell - Nachrichten ID: 775593
Banken können sich künftig im Krisenfall nicht mehr auf staatliche Rettungsaktionen und finanzielle Vorleistungen der Steuerzahler verlassen. Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, wonach die Finanzinstitute die Risiken und Kosten künftiger Bankenkrisen selbst tragen müssen.
Krisenfall Rettungsaktionen Vorleistungen Steuerzahler Bundeskabinett Gesetzentwurf Finanzinstitute Risiken Bankenkrisen
gefunden bei Mittelbayrische Zeitung - Nachrichten ID: 775496
Die Bundesregierung stärkt den Datenschutz von Arbeitnehmern: Das Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin einen entsprechenden Gesetzentwurf, wie Regierungskreise bestätigten. Nach einer Reihe von Skandalen in Unternehmen wie...
Bundesregierung Datenschutz Arbeitnehmern Kabinett Mittwoch Gesetzentwurf Regierungskreise Skandalen Unternehmen
gefunden bei WDR - Nachrichten ID: 775483
Die Bundesregierung will den Datenschutz von Arbeitnehmern stärken. Das Kabinett in Berlin beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf. Wie praxistauglich ist er? WDR.de sprach mit dem Anwalt Jens Ferner.
Bundesregierung Datenschutz Arbeitnehmern Kabinett Mittwoch Gesetzentwurf
gefunden bei ARD Tagesschau - Nachrichten ID: 775341
Das Kabinett hat ein Gesetzentwurf zum Arbeitnehmerdatenschutz beschlossen und will so Beschäftigte besser vor Bespitzelungen schützen. Der Einzelhandel kritisierte die Pläne, da eine geheime Videoüberwachung sinnvoll sein könnte. Die Linkspartei beklagte hingegen, das Gesetz habe "zu viele Grauzonen".
Kabinett Gesetzentwurf Arbeitnehmerdatenschutz Bespitzelungen Einzelhandel Linkspartei Grauzonen
gefunden bei ARD Tagesschau - Nachrichten ID: 775339
Spätestens seit der Lehman-Pleite oder dem Beinahe-Zusammenbruch der HRE ist klar: Bisher gibt es kein Konzept, wie systemrelevante Banken gerettet oder abgewickelt werden können, ohne das Finanzsystem zu gefährden. Das will die Regierung mit ihrem Gesetzentwurf ändern - ein Überblick über die wichtigsten Punkte.
Beinahe Zusammenbruch Konzept Finanzsystem Regierung Gesetzentwurf
gefunden bei N-TV - Nachrichten ID: 775337
Mit einem Gesetz will die Bundesregierung den Datenschutz von Arbeitnehmern verbessern. Nach diversen Schnüffel-Skandalen etwa bei der Deutschen Bahn, Lidl und der Deutschen Telekom legt das Kabinett nun den Entwurf vor. Die Arbeitgeber sind unzufrieden; sie sehen sich bei der Bekämpfung von Korruption und Kriminalität behindert.
Bundesregierung Datenschutz Arbeitnehmern Skandalen Deutschen Telekom Kabinett Entwurf Arbeitgeber
gefunden bei Manager Magazin - Nachrichten ID: 774905
Die Bundesregierung will ihren Gesetzentwurf zur Sanierung und Restrukturierung notleidender, aber wichtiger Geldhäuser auf den Weg bringen. Das Gesetz soll 2011 in Kraft treten und den bisherigen Bankenrettungsschirm ersetzen. Ein Überblick über die wichtigsten Regeln.
Bundesregierung Gesetzentwurf Sanierung Restrukturierung Bankenrettungsschirm
gefunden bei Yahoo Musik - Nachrichten ID: 774689
dpa - London (dpa) - Auf der Bühne herrscht Rauchverbot, aber Trip-Hop-Star Tricky (42) aus Bristol schert sich recht wenig um Gesetze.
Rauchverbot Bristol Gesetze
gefunden bei ARD Tagesschau - Nachrichten ID: 773780
Ob bei der Debatteüber Bildungsgutscheine, der Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung oder der Rückkehr zur "alten" Pendlerpauschale - Auslöser waren Urteile des Verfassungsgerichts. tagesschau.de gibt einen Überblick über diese und andere Fälle, in denen die Politik höchstrichterlich gestoppt wurde.
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gefunden bei Gießener Allgemeine - Nachrichten ID: 773058
Im Konflikt um den Straßenfotodienst Google Street View berät das Kabinett über mögliche Konsequenzen. Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner forderte eine Anpassung des Datenschutzgesetzes an die veränderten Bedingungen des Internet- Zeitalters. Es müsse eine Balance erreicht werden zwischen dem wirtschaftlichen Interesse der Unternehmen, dem Informationsbedürfnis der Allgemeinheit und dem Schutz der Privatsphäre, sagte sie der «Passauer Neuen Presse». Aigner sprach von gesetzlichen Schranken bei der Verbindung von Geodaten mit privaten Daten.
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gefunden bei Computerwoche - Nachrichten ID: 772861
Die Bundesregierung wird den vom Bundesrat vorgelegten Gesetzentwurf zum umstrittenen Dienst Google Street View nicht aufgreifen.
Bundesregierung Bundesrat Gesetzentwurf
gefunden bei Onlinekosten.de - Nachrichten ID: 771853
Die EU-Kommission fordert eine längere Widerspruchsfrist, Rheinland-Pfalz eine Gesetzesnovelle - die Aufregung um Street View ebbt nicht ab. Dabei steht nicht nur der Google Dienst auf dem Prüfstand.
Kommission Widerspruchsfrist Rheinland Gesetzesnovelle Aufregung
gefunden bei Morgenweb - Nachrichten ID: 771422
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will schon in der kommenden Wocheüber schärfere Gesetze im Umgang mit Internet-Diensten wie Google Street View entscheiden. «Es wird dazu eine abgestimmte Haltung innerhalb der Bundesregierung geben», sagte ein Sprecher von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Die Opposition verschärfte unterdessen ihre Kritik an der Koalition, der sie Untätigkeit vorwarf.
Bundesregierung Gesetze Internet Diensten Haltung Sprecher Innenminister Donnerstag Nachrichtenagentur
gefunden bei Verivox - Nachrichten ID: 771373
Die Vorstellung, dass künftig auch die Fassade des eigenen Häuschens im Internet zu sehen ist, bringt viele auf die Barrikaden. Die Forderungen nach neuen Gesetzen und schärferen Regeln werden lauter. Doch Juristen sind skeptisch.
Vorstellung Fassade Internet Barrikaden Forderungen Gesetzen Juristen
gefunden bei Morgenweb - Nachrichten ID: 771165
Berlin (dpa) - Neuer Vorschlag zum Umgang mit Gewaltverbrechern nach der Haft: Christian Ahrendt von der FDP will, dass die Bundesländer das Problem selbst regeln. Die Länder hätten Unterbringungsgesetze für psychisch Kranke. Sie könnten gefährliche Straftäter also bereits heute schon nach der Haft unterbringen. Ahrendt bezieht sich dabei ausdrücklich auf die 80 Schwerverbrecher, die nach einem Gerichtsurteil demnächstfreikommen müssen. Bei den Tätern, bei denen die psychische Erkrankung nicht festgestellt werden kann, schlägt Ahrendt eine Verschärfung der Führungsaufsicht vor.
Vorschlag Gewaltverbrechern Christian Ahrendt Bundesl Problem Unterbringungsgesetze Schwerverbrecher Gerichtsurteil
gefunden bei ZDNet.de - Nachrichten ID: 771080
Die Linux Foundation hat ein Open Compliance Program gestartet. Das Ziel ist, die Einhaltung von Regeln und Gesetzen bei Verwendung von Open-Source-Software auf eine neutrale, vertrauenswürdige, nicht kommerzielle Basis zu stellen. Dazu macht das Programm Werkzeuge, Schulungsmaterialien und auch Dienste verfügbar.
Foundation Compliance Program Einhaltung Gesetzen Verwendung Software Programm Werkzeuge Schulungsmaterialien
gefunden bei MDR - Nachrichten ID: 770726
Die CDU-Fraktion fordert von Ministerpräsidentin Lieberknecht, dass ihr Oberschulmodell Eingang in den Gesetzesentwurf finde. Kultusminister Matschie kündigte indessen Einsparungen im Bereich der Privatschulen an.
Fraktion Ministerpr Lieberknecht Oberschulmodell Eingang Gesetzesentwurf Kultusminister Matschie Einsparungen Bereich
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